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11.11.2016 - Dem Rubik-Zauberwürfel kommt vielleicht bald auf Initiative des Fürther Spielzeugherstellers Simba Toys sein Markenschutz abhanden. Der Europäische Gerichtshof hob am 10.11. eine frühere Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) auf, die die Eintragung der Form des „Rubik’s Cube“ als EU-Marke bestätigt hatte. 1999 hatte der britische Rechteinhaber Seven Towns die Würfelform (Foto) als dreidimensionale Unionsmarke für 3D-Puzzles registrieren lassen. 2006 beantragte jedoch Simba die Löschung der Marke mit dem Argument, dass die Drehbarkeit der Würfelseiten eine technische Lösung und deshalb nur als Patent, nicht aber als Marke schützbar sei; das EUIPO wies diesen Antrag zurück, weswegen Simba vor das Gericht der Europäischen Union zog. Dieses folgte Simbas Argumentation aber im November 2014 erneut nicht, weil die Würfelform keine technische Lösung enthalte, die einen Markenschutz verhindere; die Rubik-typische Technik ergebe sich nicht aus dieser Form, sondern allenfalls aus dem unsichtbaren Mechanismus im Würfelinneren. Dagegen legte Simba vor dem EuGH Einspruch ein, der nun zu einem Teilerfolg führte.

Der EuGH betonte im jüngsten Urteil, dass das Markenrecht keinem Unternehmen ein Monopol für technische Lösungen oder Gebrauchseigenschaften einer Marke einräumen darf. Geklärt werden muss nun aber, ob die Würfelform mit einer Gitterstruktur auf allen Seiten im Hinblick auf die technische Funktion des Produkts zu beurteilen ist, wobei es besonders auch nicht sichtbare Bestandteile zu berücksichtigen gilt. Letzteres hatte das Gericht der EU nach Ansicht des EuGH versäumt. Seven Towns habe die Eintragung der Marke für dreidimensionale Puzzles, nicht speziell für drehbare Puzzles beantragt; dies verhindere aber nicht, dass die technische Funktion berücksichtigt werde, sondern mache eine Überprüfung sogar notwenig, weil von einem Urteil alle Hersteller dreidimensionaler Würfelpuzzles betroffen wären. Jetzt muss sich das EUIPO erneut mit dem Fall befassen und zu einem Ergebnis kommen, das die Ausführungen des EuGH widerspiegelt. 2009/10 hatte auch der Lego-Stein seinen Markenschutz eingebüßt, nachdem den Klemmnoppen eine rein technische Funktionsweise bescheinigt worden war.

Bis heute verkaufte sich der 1974 vom Ungarn Ernö Rubik erfundene Zauberwürfel weltweit 350 Mio. mal. Ein neuer Weltrekord für die Version mit 3x3x3 Feldern wurde erst diesen Monat vom Niederländer Mats Valk aufgestellt: Er löste das Farbrätsel innerhalb von 4,74 Sekunden.